Liberale Arbeit im Bezirkstag von Oberbayern

Am 20. Juli wollen wir uns mit Ihnen im Rahmen des Stammtisches treffen und in entspannter Atmosphäre über die Aufgaben und die Zukunft des Bezirks Oberbayern unterhalten. Unsere Fraktionsvorsitzende Barbara von Baudissin-Schmidt informiert dabei kurz über die wesentlichen Aspekte, so dass wir im Anschluss intensiv diskutieren und Fragen beantworten können.

Wir sind als fünfköpfige Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern vertreten, der nächstes Jahr zeitgleich mit dem Landtag erneut gewählt werden wird. Derzeit besteht er aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten aus 82 Mitgliedern aus neun Parteien - anstelle der eigentlich vorgesehenen 61! Das Wahlrecht entspricht weitgehend dem des Landtags; allerdings handelt es sich um ein kommunales Gremium, für das mithin die 5%-Hürde nicht existiert.

Die Aufgaben der Bezirke umfassen im Wesentlichen die psychiatrische Versorgung, die Behindertenarbeit sowie die Hilfe zur Pflege. Rund 95% der Ausgaben in Höhe von gut 2 Mrd. Euro in Oberbayern sind somit durch

Bundes- und Landesgesetze vorgegeben. Die Finanzierung erfolgt fast vollständig durch die Bezirksumlage, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten eingezogen wird, und in geringem Umfang durch Mittel des Freistaats.

Die Bezirkstage als gewählte Parlamente existieren nur in Bayern sowie - als Relikt aus der Zeit des Königreichs - in der Pfalz. In allen anderen Bundesländern wird die Erfüllung der Aufgaben anders organisiert, etwa durch Landschaftsverbände, Zweckverbände der Kommunen oder direkt durch die jeweiligen Landesregierungen.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen!

Bezirksrat Dr. Claus Wunderlich